• Home
  • /
  • Blog
  • /
  • Sind CBD-Produkte in Deutschland legal?

Sind CBD-Produkte in Deutschland legal?

image
Geschrieben von Nathalie Müller
April 22, 2019

In den letzten Jahren haben CBD-Produkte einen wirklichen Boom erlebt: Konnten vor einigen Jahren nur wirkliche Nerds etwas mit dieser Abkürzung anfangen, ist sie inzwischen in aller Munde. Das mag unter anderem daran liegen, dass Cannabisprodukte in Ländern wie den USA oder Kanada entkriminalisiert, beziehungsweise legalisiert wurden und entsprechend das negative Stigma von Cannabisprodukten langsam aber sicher verschwindet. Durch die steigende Akzeptanz sind auch in Deutschland mehr und mehr Menschen bereit, Erfahrungen mit Hanfprodukten zu sammeln.

Da hierzulande THC jedoch verboten und das Wissen über Cannabis in der allgemeinen Bevölkerung nicht sehr groß ist, sind sich viele Menschen unsicher darüber, wie die Rechtslage bei CBD aussieht. Diese Unsicherheit führt immer wieder zu Missverständnissen und deswegen wollen wir mit diesem Artikel etwas mehr Klarheit in die Sache bringen.

Warum ist Cannabis illegal?

Um den heutigen Rechtsstatus zu verstehen, macht es Sinn, einen kleinen Exkurs in die Geschichte der Cannabispflanze zu machen. Hanf, der auch Cannabis genannt wird, ist eine der ältesten Nutzpflanzen der Menschheit und sein Gebrauch kann bis 10000 v. Chr. zurückverfolgt werden.

In Deutschland wurde Cannabis 1872  als Produkt eingestuft, das nur in Apotheken vertrieben werden durfte, wobei es keine Regulationen zu Alter oder Verkaufsmenge gab. Auf der dritten „Internationalen Opiumkonferenz“ 1924/25 wurde dann beschlossen, Cannabis global zu verbieten, was bis heute die Grundlage der nationalen Cannabisverbote darstellt. Dieser Entschluss wurde am 10. Dezember 1929 vom Reichstag mit dem neuen Opiumgesetz umgesetzt, womit Cannabis auch hierzulande illegal wurde. Das totale Verbot, so wie wir es heute kennen, gibt es allerdings erst seit den 70er Jahren und viel hat sich seitdem nicht geändert, außer, dass sich seit 2017 Patienten “medizinisches” Cannabis offiziell von ihrem Arzt verschreiben lassen können.

Doch was hat das alles mit CBD zu tun?

Der legale Status von CBD-Produkten in Deutschland

CBD ist eines von vielen verschiedenen Cannabinoiden, die in der Cannabispflanze vorkommen. Der bekannteste Vertreter ist hier THC, der für die berühmte Rauschwirkung verantwortlich ist. Es gibt verschiedene Untergattungen der Cannabispflanze und so beinhaltet Nutzhanf so gut wie kein THC, weswegen er auch in Deutschland mit Genehmigung legal angebaut werden kann.

Da CBD aus Hanfpflanzen gewonnen werden kann, die folglich nicht verboten sind, hat sich der Markt auch in Deutschland als lukrativ hervorgetan. Entsprechend gibt es seit einigen Jahren immer mehr Studien, welche auf die positiven Wirkungen von CBD bei allerlei Beschwerden und Erkrankungen hinweisen.

Legale CBD-Produkte

Bis zum Jahr 2016 waren CBD-Produkte komplett unreguliert und konnten frei verkauft werden. Doch mit der „Fünfzehnten Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung“ wurden CBD-Produkte als verschreibungspflichtige Arzneimittel eingestuft, die entsprechend nicht mehr einfach frei verkäuflich, sondern nur noch auf Rezept erhältlich sein sollten. Allerdings gehen die rezeptfreien Verkäufe auch nach Inkrafttreten dieses Gesetzes weiter, da die gesetzliche Situation nicht so klar ist, wie zuerst angenommen. Produzenten und Verkäufer argumentieren hier, dass auch andere Präparate, wie beispielsweise Vitamine per Rezept verschrieben, allerdings ebenfalls als Nahrungsergänzungsmittel vertrieben werden dürfen. Wenn also CBD-Produkte nicht als Arzneimittel mit medizinischer Wirkung beworben würden, dann müsste es entsprechend möglich sein, diese Produkte weiterzuverkaufen.

Im Moment sind in Deutschland jene Produkte legal, die aus Nutzhanf gewonnen werden, der aus dem Anbau in Ländern der Europäischen Union mit zertifiziertem Saatgut stammt und über nicht mehr als 0,2 % THC verfügt. Der Vertrieb, das Mitführen und der Konsum von reinen Cannabidiol-Produkten ist also an sich unter gewissen Voraussetzungen erlaubt.

Die unsichere Grauzone CBD

Die Produkte erhalten immer mehr Aufmerksamkeit, was vermutlich auch daran liegt, dass offener mit dem Thema umgegangen wird und viele Menschen auch online frei über ihre persönlichen Erfahrungen sprechen. Inzwischen können sogar in großen Drogerieketten CBD-Produkte erworben werden. Ebenfalls beschäftigte sich die Weltgesundheitsorganisation 2018 mit dem Thema und kam zu dem Entschluss, dass sie keine Risiken für die öffentliche Gesundheit oder Missbrauchspotenzial für CBD sehe.

Obwohl es also stetig mehr Unternehmen gibt, die CBD-Produkte herstellen und auch das Interesse der Deutschen an dem pflanzlichen Wirkstoff zu steigen scheint, schafft der unsichere Status von CBD viele weitere Probleme und Unsicherheiten.

So beschließt eBay Deutschland 2017 keine CBD-Produkte mehr auf seiner Plattform vertreiben lassen zu wollen und ein Jahr später geht auch Amazon Deutschland den gleichen Schritt. Des Weiteren beschließen auch Mastercard und Visa 2017 keinen Zahlungsverkehr für CBD-Produkte mehr anzubieten.

Im April 2019 kam es dann zu einer Großrazzia in Süddeutschland, bei der Produkte beschlagnahmt und Geschäfte online und offline geschlossen wurden. Um dem vorzubeugen und die Reinheit der eigenen Produkte zu bezeugen, hatten viele Firmen neben eigenen Laborberichten auch jene unabhängiger Drittanbieter in Auftrag gegeben, was allerdings in Bayern und Baden Württemberg scheinbar nicht viel geholfen hat. Die Polizeiaktion fand nämlich unter dem Vorbehalt statt, dass es sich hier um illegalen Rauschgifthandel handele und gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen wurde, obwohl CBD, wie eingangs beschrieben keine berauschenden Wirkungen erzeugen kann. Unter den betroffenen Shops befinden sich auch einige der größten Anbieter Deutschlands, die teils sogar von Bundesministerien finanzielle Unterstützung erhalten.

CBD und Novel Food-Probelamtik

Es tun sich inzwischen immer neue Gründe auf, um CBD-Produkte zu verbieten und so mischt sich seit Neustem eine weitere Problematik auf EU-Ebene in die Diskussion um die Legalität ein. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit geht nämlich davon aus, dass für „CBD-haltige Erzeugnisse vor dem Inverkehrbringen entweder ein Antrag auf Zulassung eines Arzneimittels oder ein Antrag auf Zulassung eines neuartigen Lebensmittels gestellt werden“ muss.

Neuartige Lebensmittel im Sinne der EU-Verordnung „Novel Food-VO“ sind jene Lebensmittel, die vor dem 15. Mai 1997 nicht „in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet worden sind“. Dabei gelten laut Novel Food-Katalog der Europäischen Kommission Hanfsamen, Hanfsamenöl, Hanfsamenmehl und fettfreies Hanfsamenprotein als nicht neuartig, weil ihre Verwendung bereits vor 1997 dokumentiert wurde. Entsprechend müssten CBD-Produkte erst als neuartige Lebensmittel zugelassen werden. Die Gegenseite argumentiert, dass viele Produkte eben kein reines Cannabidiol-Extrakt-Isolat seien, sondern Vollspektrumprodukte, die aus der ganzen Pflanze gewonnen werden. Entsprechend falle CBD nicht unter das Novel Food-Gesetz.

Die Zukunft von CBD

Im Moment gibt es also zwei Baustellen im Bereich CBD: Zum einen die unklare Einstufung als Arzneimittel beziehungsweise Nahrungsergänzungsmittel und die Novel Food-Problematik auf EU-Ebene.

Es ist zu erwarten, dass sich zumindest Erstes in naher Zukunft klären wird, weil CBD-Produzenten immer mehr an Einfluss gewinnen und die Nachfrage bei den Deutschen ebenfalls stetig steigt. Da es zum Thema allerdings noch kein wegweisendes Urteil oder einen Ausschluss aus dem Betäubungsmittelgesetz (obwohl dies dank fehlender psychoaktiver Wirkung eigentlich nicht nötig wäre) gibt, ist die Sache weiterhin unklar. Klar hingegen ist jedoch, dass CBD-Produkte für den persönlichen Gebrauch legal sind, solange sie die eingangs beschriebenen Kriterien erfüllen.

Es bleibt also spannend und hier wird sich sicherlich noch Einiges in der nächsten Zeit tun. Deswegen sollten Sie sich regelmäßig über das Thema informieren, um auf dem Laufenden zu bleiben.